Dieses Produkt ist nicht mehr erhältlich und wurde durch das Nachfolgeprodukt ViMP Ultimate [Extended] ersetzt.

Lizenzvertrag für die Software "ViMP Enterprise"

1. Vereinbarung

Begriffliche Definitionen zum Lizenzvertrag für die Nutzung des Media Content Management Systems "ViMP Enterprise" (nachfolgend "Software"). Dieser Lizenzvertrag (nachfolgend "Vertrag") ist ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen der ViMP GmbH (nachfolgend "Lizenzgeber") und Ihnen bzw. dem durch Sie rechtmäßig vertretenen Unternehmen bzw. der durch sie rechtmäßig vertretenen Körperschaft, handelnd in Ihrem eigenen Namen als natürliche Person oder als rechtmäßiger Vertreter einer juristischen Person (nachfolgend "Lizenznehmer").

Durch Ankreuzen des Feldes "Ja, ich habe die Lizenzbestimmungen gelesen und verstanden und möchte ViMP zu diesen Bedingungen jetzt erwerben“ und/oder durch das Herunterladen, Installieren und/oder der Weiterentwicklung der Software erklären Sie sich damit einverstanden, an alle Bestimmungen dieses Vertrages gebunden zu sein und diesen nachzukommen. Betreibt ein Lizenznehmer mehrere Websites, auf denen er die Software einsetzen möchte, so ist für jede einzelne Website ein separater Endkunden-Lizenzvertrag abzuschließen.

Der in diesem Vertrag genutzte Begriff "Software" bezieht sich auf die ViMP Software, die Sie zum Download ausgewählt bzw. heruntergeladen bzw. installiert haben. Der Begriff "Software" umfasst dabei auch sämtliche modifizierte Versionen oder Update-Versionen, sowie Module oder Plug-Ins dieser Software, die Ihnen durch den Lizenzgeber teilweise kostenpflichtig zugänglich gemacht werden. Der in diesem Vertrag genutzte Begriff "Portal" bezieht sich auf die Internetpräsenz, welche durch den Lizenznehmer mit Hilfe der ViMP Software betrieben und dabei Dritten zur Verfügung gestellt wird.

Um alle Funktionen der Software im vollen Umfang nutzen zu können, benötigen Sie möglicherweise zusätzliche Software von Drittanbietern. Alle in dieser Vereinbarung geregelten Punkte beziehen sich auf die ViMP Software, die seitens des Lizenzgebers zum Download angeboten, oder über einen vom Lizenzgeber beauftragten Anbieter bezogen wird. Die Einbindung weiterer, auch empfohlener Software von Drittanbietern in die ViMP Software, ist nicht Bestandteil dieses Lizenzvertrages. Die Nutzung/Einbindung von Software von Drittanbietern unterliegt unter Umständen anderen/weiteren Lizenzbedingungen, für dessen Einhaltung Sie als Nutzer selbst verantwortlich sind.

Der Lizenznehmer kann entweder im Eigeninteresse handeln und die Software mit diesem Vertrag für den eigenen Betrieb verwenden und anpassen, oder im Auftrag einer dritten Partei handeln. Sollte der Lizenznehmer im Auftrag einer dritten Partei auftreten, darf er die Software nach der Übergabe an diese Partei nicht weiter verwenden und keine Kopien der Software anzufertigen. Insbesondere darf der Lizenznehmer die Software oder Teile davon nicht an mehr als eine (1) dritte Partei weitergeben. Beabsichtigt der Lizenznehmer dennoch die Weitergabe an mehr als eine dritte Partei, so wird für jede einzelne Weitergabe der käufliche Erwerb einer zusätzlichen Lizenz erforderlich. Bei der Weitergabe an eine dritte Partei, muss diese als neuer Lizenznehmer unverzüglich in diese Vereinbarung eintreten. Dem Lizenzgeber ist dies vom Lizenznehmer mit allen relevanten Informationen unverzüglich mitzuteilen.

Der Lizenznehmer ist nicht dazu berechtigt, gewaltverherrlichende, rassistische, kriminelle, rechtlich geschützte oder illegale Inhalte zu veröffentlichen, über die Software zugänglich zu machen oder die Veröffentlichung solcher Inhalte zu billigen. Jede Verletzung dieser Bestimmungen kann zu Schadensersatzansprüchen vom Lizenzgeber führen. Weitergehende Ansprüche und Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten. Diesbezüglich haftet der Lizenznehmer gegenüber dem Lizenzgeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2. Lizenzvergabe

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages eine unbefristete Lizenz für die Verwendung des ausführbaren Codes der Software für persönliche und geschäftliche Zwecke. Die Lizenz berechtigt den Lizenznehmer nicht, ausgedruckte Dokumentationen, technischen Support oder Telefonunterstützung, sowie individuelle Verbesserungen oder Updates zur Software zu erhalten. Der Lizenznehmer ist verpflichtet dem Lizenzgeber in einem festgelegten Umfang seine vollständigen und korrekten Kontaktdaten im Rahmen des Download- Prozesses weiterzugeben, die vertraulich und gemäß den Datenschutzbestimmungen des Lizenzgebers gespeichert und genutzt werden.

Der Lizenznehmer ist berechtigt:

  • den nicht kompilierten Quellcode der Software selbstständig im vollen Umfang zu modifizieren („Quellcodeanpassung“) bzw. modifizieren zu lassen.
  • die Template- und Style-Dateien selbständig im vollen Umfang zu modifizieren, bzw. modifizieren zu lassen.
  • die Datenbank-und/oder Datenbanktabellenstruktur zu modifizieren („Datenbankanpassung“) bzw. modifizieren zu lassen.
  • neuen Quellcode in vorhandene Dateien der Software oder in neuen Dateien hinzuzufügen („Quellcodeerweiterung“) bzw. hinzufügen zu lassen.
  • Quellcode aus vorhandenen Dateien der Software bzw. gesamte Teile (Dateien oder Verzeichnisse) der Software zu entfernen („Quellcodeentfernung“)
  • die in der Software enthaltenen Referenzen wie folgt zu verändern: Sie dürfen entweder die verlinkte Referenz in der Fußzeile des Portals ODER die verlinkte Referenz im Impressum des Portals mit dem Wortlaut „Dieses Portal basiert auf ViMP" vollständig entfernen. Sie dürfen nicht beide Referenzen entfernen noch eine Anpassung der Referenzen (Modifizierung von Bildern, Texten oder Links) vornehmen. Die Schrift muss im Portal gut lesbar sein. 
  • die Software an eine (1) dritte Partei weiterzugeben, zu verkaufen, zu verleihen oder zu leasen.

Einschränkungen:

  • Sie sind nicht berechtigt Quellcode, der lediglich in kompilierter Form vorliegt (bspw. „swf“) zu dekompilieren oder zu modifizieren (z.B. durch „patchen“).
  • Sie sind nicht berechtigt, die Software auf einem internen Server (Intranet oder Extranet) zu betreiben. Sie benötigen hierfür eine zusätzliche Lizenz des Lizenzgebers.
  • Sie sind nicht berechtigt, die Software auf mehr als einem Server zu betreiben. Sie benötigen hierfür eine zusätzliche Lizenz / Modul des Lizenzgebers.
  • Sie oder eine dritte Partei sind nicht dazu berechtigt die Software auf mehr als einem Portal bzw. einer Domain oder für Multiple Communities zu nutzen oder zu betreiben. Sie benötigen hierfür eine zusätzliche Lizenz des Lizenzgebers. Die Einrichtung von Subdomains ist jedoch ebenso erlaubt, wie die Bereitstellung von „Mirror-Sites“ (Backup-Servern) für eine einzelne Internetpräsenz, solange diese den exakt gleichen Datenbestand aufweisen

3. Gebühren

Für den Bezug und die Nutzung der Software (ViMP Enterprise) sind vom Lizenznehmer, die jeweils auf dem ViMP Portal angegebenen Kosten zu entrichten.

4. Beginn, Laufzeit, Beendigung des Vertrages

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und beginnt mit der Auslieferung der Software (Download) an den Lizenznehmer. Das Recht auf sofortige Kündigung bei Verstoß bleibt bestehen. Der Lizenznehmer ist dann verpflichtet, sofort sämtliche Kopien der Software zu vernichten.

5. Eigentumsrechte

Titel, Inhaberrechte und Rechte am geistigen Eigentum bleiben bei dem Lizenzgeber und/oder bei seinen Zulieferern. Der Lizenznehmer erkennt diese Inhaberrechte am geistigen Eigentum an und wird nichts unternehmen, um die Inhaberrechte hinsichtlich der Software zu gefährden, zu beschränken oder in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen. Die Software ist durch Urheberrechte, andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und durch internationale Verträge geschützt. Der Lizenzgeber steht mit den Personen, die Inhalte auf das durch den Lizenznehmer betriebene ViMP Portal übermitteln, in keinerlei Verbindung und kennt ihre Identität nicht. Der Lizenznehmer haftet selbst für jegliche Schäden, die aus einer etwaigen Verletzung der gesetzlich geschützten Rechte Dritter (etwa durch eine missbräuchliche oder unerlaubte Veröffentlichung von Inhalten auf dem Portal) entstehen. Die im Rahmen dieser Vereinbarung gewährte Lizenz gibt dem Lizenznehmer keine zusätzlichen Rechte an diesen Inhalten. Die Texte unter "Datenschutz" und "Nutzungsbedingungen" sind Vorschläge des Lizenzgebers für den Einsatz und Betrieb der Software in Deutschland. Die rechtliche Absicherung dieser Bestimmungen muss durch den Lizenzgeber erfolgen und individuell für seine Bedürfnisse juristisch abgeklärt werden. Der Lizenzgeber übernimmt keinerlei Haftung oder Verantwortung für die Anwendbarkeit und Vollständigkeit dieser rechtlichen Nutzungsrahmen.

6. Verwendung und Verfügbarkeit des offenen Quellcodes

Falls Teile der Software unter Verwendung von offenem Quellcode erstellt wurden, dessen Inhaberschaft Dritten zuzurechnen ist, stehen diese auf Anfrage zur Verfügung.

7. Gewährleistungsausschluss

Es entfällt jegliche Gewährleistung. Hiervon eingeschlossen sind Defektfreiheit, Virenfreiheit, unterbrechungsfreier Betrieb, handelsübliche Qualität, Eignung zu einem bestimmten Zweck usw. Sämtliche Risiken in Bezug auf Qualität und Leistungsfähigkeit der Software trägt der Lizenznehmer. Keinesfalls haften der Lizenzgeber, seine Erfüllungsgehilfen, seine Zulieferer, seine Verkäufer und Wiederverkäufer sowie die am Quellcode Beteiligten für etwaige Service-und/oder Reparaturkosten. Der Lizenznehmer hat die Verpflichtung, die Software auf Gebrauchs-und Funktionstüchtigkeit in Bezug auf die vom Lizenznehmer beabsichtigte Verwendung zu prüfen. Die Verwendung der Software darf nur dann erfolgen, wenn der Lizenznehmer den Gewährleistungsausschluss akzeptiert. Desweiteren haften der Lizenzgeber sowie seine Zulieferer, Verkäufer usw. nicht für etwaige Schäden oder Folgeschäden, die durch die Verwendung oder aufgrund falscher Verwendung der Software entstehen; dies gilt insbesondere auch für Schäden durch Firmenwertverlust, Ausfall von Arbeitszeit, Computerfehler oder -ausfall. Der Lizenznehmer ist für eine regelmäßige Sicherung der Daten verantwortlich. Bei einem vom Lizenzgeber verschuldeten Datenverlust haftet der Lizenzgeber nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen deshalb ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten, der zu erstellenden Sicherheitskopien und für Kosten der Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären. Der Lizenzgeber weist ausdrücklich darauf hin, dass er für den Einsatz und Betrieb der Software nicht verantwortlich ist. Der Lizenznehmer ist vollumfänglich Betreiber und unterliegt den in seinem Wirkungsraum oder Sitz entsprechenden Gesetzen und Auflagen.

8. Haftungsausschluss bei Aktivitäten mit hohem Risiko

Die Software ist nicht fehlertolerant und nicht für die Verwendung oder den Weiterverkauf als Online-Steuergerät in risikoreichen Umgebungen, die auf einen fehlerfreien Betrieb angewiesen sind, entworfen, entwickelt oder konzipiert. Dementsprechend ist eine Haftung des Lizenzgebers und sämtlicher an der Software Beteiligter aufgrund Gewährleistung oder -auch nur implizierten -Garantien für die Verwendung bei Aktivitäten mit hohem Risiko ausgeschlossen. Auch dieser Haftungsausschluss ist zwingende Voraussetzung der Lizenzvergabe und wird vom Lizenznehmer daher akzeptiert.

9. Allgemeines

Dieser Vertrag stellt im Hinblick auf den Vertragsgegenstand die vollständige Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien dar. Dieser Vertrag und die Bestimmungen dieses Vertrages lösen jegliche vorherige Vereinbarungen ab, er überlagert jede zuvor getroffene andere Erklärung schriftlicher oder mündlicher Art in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Sämtliche Rechte, die nicht ausdrücklich in diesem Vertrag eingeräumt werden, sind dem Lizenzgeber vorbehalten. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der schriftlichen Übereinkunft der Vertragsparteien bzw. ihrer rechtmäßigen Vertreter. Diese können auch als Sondervereinbarung im schriftlichen Angebot des Lizenzgebers angegeben sein. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieses Vertrages berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken des Vertrages. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag wird München als Gerichtsstand vereinbart.

München, 01.10.2010