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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ViMP GmbH

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Rechtshandlungen im Rahmen jeglicher Geschäftsbeziehung zwischen der ViMP GmbH (in der Folge „ViMP“ genannt) und dem Geschäftspartner (in der Folge „Kunde“ genannt). Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, sofern ViMP der Anwendbarkeit derselben nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Ein Verweis des Kunden auf seine eigenen AGB gilt nicht als Zustimmung zur Anwendbarkeit derselben, mögen diese auch angeschlossen sein und das Vertragswerk ergänzt werden. Die AGB des Kunden müssen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit stets zusätzlich von ViMP unterzeichnet werden. Eine weitere vertragliche Verpflichtung geht ViMP grundsätzlich nur ein, wenn Art und Umfang von Leistung und Gegenleistung von beiden Seiten schriftlich festgelegt worden sind. Spätere mündliche Änderungen und Ergänzungen werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind. Das Gleiche gilt für alle Willenserklärungen, insbesondere Beanstandungen, Mahnungen und Mängelrügen im Rahmen der Vertragsbeziehungen.

Die Lizenzbedingungen, die Kunde zur jeweiligen Softwareversion erhält, sind unabhängig dieser AGB eine rechtsvertragliche Grundlage für die Nutzung der jeweiligen Produkte. Die zusätzlichen Services und Dienstleistungen von ViMP werden unter anderem in diesen Geschäftsbedingungen geregelt.

2. ViMP Services: Installation

Im Rahmen des Installations-Services wird Ihr vorinstallierter Server für die Nutzung der ViMP-Software vorbereitet und angepasst. Um ViMP in vollem Umfang nutzen zu können werden die installierte MySQL-Datenbank und die Apache-Installation für das ViMP-System konfiguriert. Zusätzlich werden die benötigten Transcoding-Tools installiert und konfiguriert, um die hochwertige Ausgabe Ihrer Medien zu gewährleisten. Dann wird auch die ViMP-Software installiert und für den ersten Gebrauch vorbereitet.

Liefertermine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche zeitliche Orientierungshilfen, es sei denn, dass sie ausdrücklich als fixe Termine schriftlich vereinbart sind. Zur Installation gelangt grundsätzlich eine Standardversion der zu liefernden Software. Der Kunde übergibt der ViMP unverzüglich nach Vertragsabschluss alle Unterlagen, aus denen die aktuelle Konfiguration der beim Kunden vorhandenen Hardware / Betriebssystem-Plattform ersehen kann. Stellt ViMP fest, dass die Konfiguration zu ändern ist, so ist diese Änderung vor Installation der Software auf Kosten und Risiko des Kunden durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, alle Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die im Rahmen der Implementierung der Software erforderlich sind.

ViMP gewährleistet den einwandfreien Lauf der Software nur auf den von ihr angegebenen und freigegebenen Hardwaresystemen. Die Freigabe und Abnahme gelten mit der Programminstallation durch ViMP auf einem Hardwaresystem des Kunden als erfolgt.

3. ViMP Services: Hosting

Die Leistungen, Vertragslaufzeiten und Preise für das vom Kunden gebuchte Hosting sind der Produktbeschreibung auf den Webseiten oder einem individuellen Angebot zu entnehmen. ViMP arbeitet im Bereich Hosting mit spezialisierten Providern zusammen.

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten und sonstiger auf dem Server abgelegten Daten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde hat sich bei der Nutzung des Hostings an das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu halten, er ist allein für die darauf abgelegten Inhalte verantwortlich und haftbar. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die ViMP und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von den bereitgestellten Diensten oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt. Soweit ViMP durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Kunden - insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrechts - in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, ViMP von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen Kosten zu tragen.

Bei Preiserhöhungen durch Lieferanten, insbesondere im Bereich Stromkosten, ist ViMP berechtigt, die monatlichen Kosten anzupassen. Der Kunde muss über solche Änderungen mindestens 4 Wochen im Voraus informiert werden und kann ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung in Anspruch nehmen, sofern diese eine Erhöhung um 5 Prozent der bisherigen Rechnungssumme überschreitet.

4. ViMP Services: Transcoding

Zur Bereitstellung der Medien auf dem Kundenserver in bestmöglicher Qualität bietet der ViMP Transcoding Service einen leistungsstarken Dienst, mit dem die Medien aufbereitet und bereitgestellt werden. Dabei nutzt ViMP in der Regel die neuesten verfügbaren Codecs. Die im Portal hochgeladenen Medien werden direkt zum Transcoding Service weitergeleitet, mit den gewünschten Einstellungen konvertiert und anschließend automatisch in das Framework mit allen zugehörigen Meta-Daten integriert. ViMP arbeitet zur Erfüllung des Transcoding-Service mit einem spezialisierten Unternehmen zusammen. Weitere Leistungen, sowie die Vertragslaufzeiten und Preise sind der Produktbeschreibung auf den Webseiten oder einem individuellen Angebot zu entnehmen. Der Kunde wird über notwendige planmäßige Wartungsarbeiten mindestens 24 Stunden zuvor informiert, diese finden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Betriebszeiten (Mo-Fr 8:00 – 20:00 Uhr MEZ) statt.

Für die Berechnung und Abrechnung der Minuten ist die Länge der konvertierten Medien (Output) maßgeblich. Beim Transcoding eines Videos mit einer Minute Länge (Input) in ein Output-Format wird eine Minute berechnet. Bei zwei verschiedenen Output-Formaten wären es zwei Minuten. Im Falle eines Transcoding in HD (mind. 1280 x 720 Pixel) wird jede Minute Output doppelt, also eine Minute Video mit zwei Minuten abgerechnet. Bei Preiserhöhungen durch Lieferanten ist ViMP berechtigt, die monatlichen Kosten anzupassen. Die Kündigungsfrist für das Transcoding beträgt einen Monat zum Monatsende.

5. ViMP Services: Updates & Support

Im Rahmen des Update & Support-Pakets erhält der Kunde Informationen über Produktupdates. Anschließend können die Updates im geschützten Bereich geladen und mit Hilfe der Updateanleitung installiert werden. Die enthaltenen Produktupdates gelten für alle erworbenen ViMP-Softwareprodukte, inklusive ggfs. der Erweiterungen. Der Premium-Support wird über ein Ticket-System wahrgenommen und kann in Einzelfällen auch per E-Mail erfolgen.

Die Supportleistung kann von ViMP jederzeit eingeschränkt oder abgelehnt werden, wenn der Kunde inhaltliche Fragen zum Betrieb seines Portals hat, die mit technischen oder infrastrukturellen Problemen nichts zu tun haben, oder der Kunde detailliertere Informationen zur Weiterentwicklung der Software wünscht. In diesem Fall wird ViMP den Kunden an eine seiner Partneragenturen verweisen.

6. Verfügbarkeit

Für die in diesem Vertrag bereitgestellten Dienste Hosting und Transcoding wird eine Verfügbarkeit von 99% pro Jahr garantiert. Eine Störung gilt als eingegangen, wenn der Fehler durch den Kunden telefonisch gemeldet wurde und eine Fehlerbeschreibung per E-Mail bei der Hotline (support@vimp.com) eingegangen ist. Der Kunde erhält hierbei automatisch eine Bearbeitungsnummer, die den Eingang der Meldung bestätigt.

Bei Unterschreiten der Verfügbarkeit steht dem Kunden je Prozent Unterschreitung eine Gutschrift in Höhe von 10 % der monatlichen Gebühr der entsprechenden Dienstleistung zu. Die maximale Gutschrift pro Jahr ist auf eine Monatsgebühr pro Monat beschränkt. ViMP bemüht sich möglichst hohe Verfügbarkeit der Infrastruktur zu gewährleisten. Gewährung von Gutschriften, Schadensersatz und Pönalen sind ausgeschlossen, wenn der Schaden einem Dienstleister oder Zulieferer der ViMP gemeldet wurde und ViMP auf die Schadensbehebung durch den Dienstleister oder Zulieferer wartet.

7. Mängel

Eine Haftung für eine bestimmte Beschaffenheit besteht nur dann, wenn diese ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde. ViMP weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software vollständig fehlerfrei zu erstellen. Tritt im Rahmen einer ausdrücklichen Haftungsvereinbarung ein Fehler in der Software auf, so ist der Kunde verpflichtet, diesen binnen zwei Wochen schriftlich an ViMP zu melden. Im Rahmen der schriftlichen Mängelrüge sind der Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels (z.B. Vorlage der Fehlermeldungen) machbar ist und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers (z.B. Angabe der Arbeitsschritte) möglich ist. Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen. Erweist sich die Mängelrüge als berechtigt, setzt der Kunde ViMP eine angemessene Frist zur Nacherfüllung. Der Kunde teilt ViMP mit, welche Art der Nacherfüllung – Verbesserung der gelieferten, oder Lieferung einer neuen mangelfreien Sache – er wünscht. ViMP ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde.

8. Haftung

Bei Verhinderung durch höhere Gewalt ist ViMP nicht zur Leistungserbringung verpflichtet. ViMP haftet nur mit Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (einschließlich außervertraglicher Haftung), wenn der Schaden durch ViMP oder seine Lieferanten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde, auf der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht bzw. Kardinalpflicht oder dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruht. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten bzw. Kardinalpflichten, ist die Haftung von ViMP der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt und auf den monatlichen Auftragswert begrenzt.

Die Haftung der ViMP für Vermögensschäden bei Telekommunikationsdienstleistungen ist in allen Fällen gemäß §7 Abs. 2 Telekommunikations-Kundenschutzverordnung beschränkt. ViMP haftet nicht für Vermögensschäden, die in den ersten 48 Stunden einer Unterbrechung, oder schwerwiegenden Störung der Netzverbindung entsteht.

Darüber hinaus ist die Haftung der ViMP für Schäden auf die Gewährung von Gutschriften in Höhe von maximal einem Monatsbetrag, je Schadensereignis, beschränkt. Diese Gutschriften stellen die einzige Entschädigung für den Kunden und die einzige Form des Schadensersatzes durch ViMP dar.

ViMP haftet nicht für Mangelfolgeschäden, indirekte oder spezielle Schäden (einschließlich von Schäden für entgangenen Gewinn, entgangenen Umsatz oder entgangenen Einsparungen) unabhängig davon, ob sie dem Kunden aufgrund von vorsätzlichen oder fahrlässigen Handlungen oder Unterlassungen der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der ViMP entstehen, oder ob ViMP über die Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit der Verursachung solcher Schäden informiert war.

Im Falle einer Inanspruchnahme der ViMP aus Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen, oder unzureichender Datensicherung. Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

Unbeschadet der vorstehenden Regelungen bleibt ViMP zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet.

9. Belehrung zum Widerruf

Das Widerrufsrecht steht nur gemäß § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches definierten Endverbrauchern zu, also natürlichen Personen, die Rechtsgeschäfte weder für gewerbliche oder selbstständige berufliche Zwecke abschließen.

Nach § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht außerdem kein Widerrufsrecht für Software per Online-Auslieferung (z.B. per E-Mail oder Download), da die übermittelten Daten nicht zur Rücksendung geeignet sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Auch für Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. 

10. Datenschutzerklärung

Wir tragen Sorge dafür, dass personenbezogene Daten nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.

Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen eingeholt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese jederzeit widerrufen werden können.

Unsere Leistungen sind im Hinblick auf die Verarbeitung von Daten, dem Einsatz von Drittanbietern oder Diensten ständigen Veränderungen unterworfen. In diesem Zusammenhang ändern wir unter Umständen auch Details der Verarbeitung von Daten über unsere Internetseiten. Eine jeweils aktuelle Information zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind den Datenschutzhinweisen zu entnehmen, die unter dem Link in der Fußzeile unserer Webseite unter www.vimp.com jederzeit abgerufen werden können. Dort finden sich insbesondere auch Angaben zu den von uns verwendeten Cookies und Diensten.

11. Schlussabstimmungen

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes (UNCITRAL) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist diejenige Stelle, die vertraglich als Erfüllungsadresse vereinbart ist, im Zweifel München. Erfüllungsort für Zahlungen ist der Ort der in der Rechnung angegebenen Zahlstelle. Gerichtsstand ist München.

 

München, den 15.05.2018